Mitarbeiter-Blog · Christian Rupp · 23.04.19

Von digitalen Hausmeistern und der DNA der Deutschen

#E-Government

Digitale Staatskunst, Digitale Wirtschaft und Digitale Daseinsvorsorge – diese 3 Themen bestimmten den Kongress Digitaler Staat, der vom 2. – 3. April in Berlin stattfand. Auch MACH beteiligte sich tatkräftig an der Diskussion zu E-Akte und OZG. Ein voller Saal lauschte unserer Kollegin Maria Hertzenberg höchst interessiert bei ihrem Erfahrungsbericht.

Der Digitale Staat bot eine bunte Mischung aus:

Nachlese: was passierte beim Kolloquium „Digitale Staatskunst“ in Bremen und beim IT-Planungsrat Fachkongress in Lübeck?
Vorschau: wie geht es mit dem OZG weiter?
einer Nacht des Scheiterns
und der Selbsterkenntnis: es gibt viel zu viele Planungsstäbe, Räte, Kommissionen und jetzt auch noch eine E-Government Agentur.

Aber alles schön der Reihe nach…

Digitale Staatskunst statt digitaler Hausmeister

Als Schirmherrin eröffnete Staatsministerin und Digitalisierungsbeauftragte der Bundesregierung Dorothee Bär den Kongress. Sie sagte, dass die Digitale Staatskunst den Rechtsstaat effizienter und zu einem Dienstleister mache. Dafür bedarf es allerdings „digital denkender Minister und keiner digitalen Hausmeister“, so Dorothee Bär wörtlich.

„Taking no decision is also a decision!“

Raymond Knops, niederländischer Staatssekretär für Inneres und Königsreichsbeziehungen, war ein weiteres Highlight der Eröffnung mit einer humorvollen, aber tiefsinnigen Rede zum Thema „Briefe an das Volk einfacher formulieren“. Herausforderungen ergeben sich seiner Ansicht nach aus der leider oftmals beobachteten Haltung: „Taking no decision is also a decision!“. Die Niederländer hingegen sind mit dem bereits 3. Hackaton zu Blockchain von und für Bürger digitale Vorreiter.

"Während unser E-Government-Verständnis auf einer analogen Gesetzgebung aufbaut, brauchen digitale Entscheidungsfindungen neue Regeln."

Raymond Knops niederländischer Staatssekretär für Inneres und Königsreichsbeziehungen

Digitalisierung in Deutschland – ein vielschichtiges Thema

Danach folgte die Darstellung der vielen Akteure bei der Architektur der Digitalisierung in Deutschland. So gibt es als Beratungsgremium der Bundesregierung unter anderem

einen Digitalrat,
eine Datenethikkommission,
eine Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz
sowie daneben zur Umsetzung den Stab Förderale IT-Kooperation (FITKO),
den Stab Innovation in der CyberSecurity,
eine Agentur zur Förderung von Sprung-Innovationen,
ein Digital Innovation Team
und ganz neu eine E-Government Agentur.

Und sicherlich noch viele mehr, welche jedoch aus Platzgründen nicht auf die Bühne passten.

In den anschließenden Fachforen berichtete Staatssekretär a. D. Wilfried Bernhard vom Kolloqium „Digitale Staatskunst“ in Bremen. Prof. Dr. Dirk Heckmann sagte über Künstliche Intelligenz, dass man ihr keine Handschellen anlegen könne, wenn Recht gebrochen wird. Digitalisierung müsse am Ende immer den Menschen dienen.

"Wenn schon Juristen die Gesetze unterschiedlich interpretieren, wie gut würden dann selbstlernende Algorithmen die Rechtslage abbilden?"

Prof. Dr. Dirk Heckmann Direktor am Bayerischen Forschungsinstitut für Digitale Transformation,Vorsitzender der DGRI, Mitglied der Datenethikkommission

Hürden bei der Digitalisierung der Verwaltung

Besonders interessant war die Abendveranstaltung „Die Nacht des Scheiterns“, zu der es auch einen Trendreport von Cognos gibt. Dieser identifiziert 7 Hürden bei der Digitalisierung der Verwaltung: